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Nachdenken über Liberalismus II

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Nach meinen letzten grundlegenden Überlegungen zu den Klassikern wirtschaftsliberaler Ideen und der Kurzvorstellung Poppers und Dahrendorfs, komme ich nun zu einem Begriff,der seit dem ausgehenden 20. Jahrhundert Kampagnen- und Kampfcharacter besitzt:

Der Neoliberalismus.

Im September 2000 fand in Prag ein Gipfeltreffen der WTO/WB (world trade organisation/world bank) statt, zu dem die antikapitalistische Linke transeuropäisch zu Protestveranstaltungen mobilisierte: Sozialisten, Kommunisten, Autonome, Anarchisten, Umweltfreunde, Dritte-Welt-Aktivisten und in geringerem Anteil auch Neonazis wollten den WTO/WB-Gipfel kritisieren, auflösen oder zumindest stören.

Der damalige Gastgeber des Gipfels, Vaclav Havel, lud sogar Gipfelkritiker zu einem Gespräch auf die Prager Burg ein, er hiess die friedlichen Demonstranten in seiner Hauptstadt willkommen.

Ein sehr verbreitetes Kritikerargument war die nicht demokratische Legitimierung des WTO/WB-Treffens und dessen verheerende Entscheidungswirkungen für die sog. 3. Welt,für die ein Schuldenerlass gefordert wurde – ausser von den Neonazis. Die neoliberale Ausrichtung der westlichen Wirtschaftspolitik wurde als Grund für die Armut in der Welt propagiert,teilweise auch mit militanten Mitteln – auf die die von weit her angereisten Medienvertreter auch warteten. Strassenriots verkauften sich um das Millennium herum sehr gut.

Die antidemokratischen und antikapitalistischen Strömungen profitierten im Nachgang kaum von der beachtlichen Mobilisierung, die sich bis 2003 zur globalisierungskritischen Bewegung in Genua 2003 mit über 300 000 Teilnehmern steigerte, in Prag fanden sich im September 2000 etwa 10% dieser Menge zusammen. In Deutschland erblühte im Rahmen dieser sozialen Bewegungen das ATTAC-Netzwerk und die PDS konnte sich aus diesem Personenreservoir etwas verjüngen, auch im Westen.

So internationalistisch die Globalisierungskritiker in Prag und Genua auch daherkamen,auf nationaler Ebene erbrach sich der antikapitalistische Flügel in Form der WASG als Vorfeldorganisation der PDS. Wer als SPD-Parteibuchbesitzer mit Schröders Innenpolitik – speziell der Agenda 2010 – nicht mehr mitgehen wollte,glaubte in der WASG eine Alternative zu haben. Linksradikale Sekten, DKP’ler und beleidigte ex-PDS’ler hatten aber ganz andere Ziele mit der WASG, sie wollten die WASG zur PDS ziehen oder einen noch radikaleren Antikapitalismus als neue Partei pflegen, als SPD-Warteunterstand taugte die WASG somit nicht mehr – alle wissen, die PDS-Adepten haben sich schliesslich durchgesetzt.

Die PDS ist auch das populistisch wirksamste und übrig gebliebene Sprachrohr der Globalisierungskritiker / Globalisierungsgegner, sie polemisiert gegen den Neoliberalismus und die SPD formiert sich auch genau in dieser engen ideologischen Fahrrinne. Diese Kampagnen werden allerdings in abfallender Tendenz mit der Expertise von ATTAC garniert – die enstprechenden Parteien haben ihre Denktanks und Stiftungen auch bereits auf diese inhaltliche Linien ausgerichtet. Gelegentlich wird noch von den Rundfunkanstalten auf ATTAC-Vertreter zurück gegriffen, hier erobertn sich aber ältere NGO’s ihr Terrain zurück, Greenpeace zum Beispiel.

Was Neoliberalismus aber genau ist,aus welchen Traditionen und an welchen Reibungsflächen er entstanden ist,das erläutert Euckenserbe in seinem Beitrag “Das Gegenteil von Neoliberalismus ist die Sozialdemokratie” (vom 20.06.08):

[Das] Sagt Kurt Beck in einem programmatischen 12.000-Wörter-Aufsatz ganzseitig in der FAZ vom letzten Montag. Lauscht man den Reden auf dem Wiedervereinigungsevent der Rechtsnachfolgerin der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, so ist das Gegenteil von Neoliberalismus Sozialismus. Das provoziert die Frage, worin besteht der Unterschied zwischen Sozialdemokratie und demokratischen Sozialismus, der sich mindestens als Worthülse auch im Grundsatzprogramm der SPD findet. Und den good old Hans-Jochen Vogel (der mit der Klarsichthülle) seiner Partei empfiehlt. Lafontaine, Gysi, Bisky und dem wegen seiner DDR-Vergangenheit als SED-Bezirkssekretär „abgestraften“ (O-Ton in seiner Begrüssungsrede der dritten Tagung des 10. Parteitags der Partei des Demokratischen Sozialismus – die Linke) Hans Modrow kann man nicht vorwerfen, sie hätten nicht gesagt, was sie wollen. Die freudige Unterstützung von Chavez, Morales und den anderen “Unterdrückten” des südamerikanischen Kontinents, die Demokratische Kontrolle des Eigentums und die Verstaatlichung und „Kommunalisierung“ von ganzen Wirtschaftszweigen beenden die Chance auf individuelle Freiheit nachhaltig. Um die Schnittmengen zwischen Christsozialen, Sozialdemokraten und demokratischen Sozialisten besser zu begreifen, ist es wohl am einfachsten, zu beschreiben, wogegen sie gemeinsam sind. Vielleicht lässt sich daraus erkennen, was sie wirklich wollen. Und was dieser Willen produziert. Weiterlesen … .

references:
Projektionsirrtümer
Der Neoliberalismus wird 70
Nachdenken über Liberalismus

Written by admin

August 10, 2008 at 9:12 am

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