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Wahlen

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In Zentraleuropa gab es am letzten Wochenende einige Wahlen. In Österreich war die Nationalratswahl 2008, hier  verlroren SPÖ und ÖVP Stimmen,aber die Sozialdemokraten werden als stärkste Fraktion eine Regierung zusammenstellen dürfen, Besorgnis erregend ist der Zuwachs der Rechtspopulisten. Eine Wahleinschätzung gibt es beim Lindwurm.
In Bayern wurden einige Rekorde gebrochen: Die CSU hat mit 43% überdeutlich ihre absolute Mehrheit im Freistaat eingebüsst,sie muss nun einen Koalitionspartner suchen – als chronsche Alleinregierer wird das bestimmt ein buddhistische Übung für die Christsozialen. Die Liberalen sind  freistaatlich parlamentarisch vertreten und die Sozialdemokratie stabilisiert sich in ihrem Negativwachstum um die 18 % . Die LINKE ist an der 5%-Hürde gescheitert und nicht ins Parlament eingezogen – das war dann wohl nix mit dem Linksruck im Bayernland, die Sozialisten müsen ihren Rotkäppchensekt auch diesmal wieder in piefigen Wahllokalen trinken. Vera Lengsfeld verortet das Bayerndebakel in der hohen Anzahl der Nichtwähler: Ein Vorbeben für die Demokratie? Richard Wagner sieht den sportiven Wähler in der Verantwortung: Des Wählers Maß.
Bei den Kommunalwahlen in Brandenburg hat die CDU ein Drittel ihrer Wähler verloren, die SPD ist mit DER LINKEN etwa auf gleicher Augenhöhe, die Liberalen halten sich durchschnittlich bei 7% und die Nazis haben sich mit einzelnen Mandaten in den Kreistagen behauptet, in Cottbus – eine der vier kreisfreien Städte –  ziehen sie mit 3% in die Stadtverordnetenversammlung ein.
In Berlin-Mitte wurde am Sonntag zum Bürgerentscheid aufgerufen. Der stimmberechtigte Bürger konnte die Ausweitug der Parkraumbewirtschaftung in Mitte ( noch mehr Abzocken der parkraumsuchenden Autofahrer durch Parkgebühren) noch kippen – in Charlottenburg-Wilmersdorf hat das vor ein paar Monaten auch schon geklappt. Nicht einmal das Quorum von 15 Prozent wurde erreicht, es gingen nur 11,7 Prozent an die Wahlurnen. Schade.

PS: Die Wiedervereinigungsgespräche auf  Zypern kommen wieder langsamer voran – der Teufel ist leider in den Kleinigkeiten versteckt. Nun bietet sich ausgerechnet  ein abgehalfteter Bischof aus Südafrika als Vermittler an. Ich hoffe, die Zyprioten ersparen sich diesen Vermittlungsversuch.
PPS: Sowohl bei der Bayern- als auch der Brandenburgwahl ist ein massiver Stimmenanstieg der Freien Wählergemeinschaften (FWG) zu beobachten gewesen, die in Bayern der CSU überdeutlich das Wasser abgegraben haben – in den FWG’s sammeln sich eher konservative Positionen.Es gehört schon viel Phantasie dazu,wenn der Abfall der CSU weit unter 50% als Ruck nach links gewertet wird,wie das z.B. die taz tut.

references:

  1. Michael Miersch:Fehlt in Deutschland eine bürgerliche Protestpartei?
  2. Gedanken von Zettel zu den Wahlen in Brandenburg
  3. Rückkehr und Erdrutsch
  4. Die Demokratie dämmert dahin
  5. Kommunalwahlen gabs ja auch noch

Written by admin

September 29, 2008 at 10:16 am

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