EU,Europa und die Hoffnung

Im 60. Jahr der EG/EU wird gefeiert und minimalistisch deklariert. Die Römischen Veträge waren bekannter Weise ein staatspolitisch notwendiges Projekt vor allen Dingen für Frankreich und Deutschland im Kalten Krieg. Es wurde ein gemeinsamer politischer Bund gegen die UdSSR geschlossen. Ökonomisch wurde die Verteilung von Montanindustrie und Nukleartechnologie zuverlässig geregelt. Und für ein Frankreich unter De Gaulle war die junge BRD nicht solitär an die USA angebunden.
Nach dem Zerfall des Warschauer Pakts und dem Zusammneschluss der beiden deutschen Staaten rückten juristische und ökonomische Fragen in den Fokus der EU. In einer multipolaren,globalisierten Welt wollten die nördlichen, reichen Staaten die EU als Globalplayer am Weltmarkt platzieren. Die gemeinsame Währung war dafür ein vordringliches Ziel. Die Maastricht-Kriterien wurden als nationale Hausaufgabe zur Pflicht – weithin bekannt ist das Staatsverschuldungslimit bei 3% des BIP. Inwieweit hier Segnungen für breite Bevölkerungsschichten möglich sein können,wurde den gewählten Nationalführungen überlassen – eine getrübte Tendenz der Wohlstandsverteilung von oben nach unten war allerdings zu verzeichnen.
Seit den letzten Jahren gibt es vielerlei Verunsicherung für die Freunde der EU. Die Austrittsposse Großbritanniens ist nur die Spitze des Eisbergs. Rechtspopulisten versuchen mit EU-Feindlichkeit und Hetze gegen Flüchtlinge das EU-Projekt zu annulieren. Die nationalistischen Bewegungen bekommen Zulauf, in Polen und Ungarn sind sie an der Macht.

Es wird versucht, die EU als Wertegemeinschaft zur  Garantierung von Liberalität, Freizügigkeit und  Menschenrechten zu fassen. Andere monieren völlig zu Recht die Abschottung der Festung Europa vor den systematisch Benachteiligten aus Afrika, dem Mittleren Osten und Asien.
Grundlegend ist für mich die Überlegung,ob und wie eine republikanische Föderation der EU-Staaten möglich werden kann. Wenn man die Handlungen der EU vor diesem Hintergrund anschaut, ist der Umgang mit der EU-Aussengrenze in den letzte Jahren immer mehr diskussionswürdig und selbst Angela Merkel musste sich zu mehr maritimen Engangement ihrer Flotte im Mittelmeer durchringen. Wer das EU-Projekt nur als Imperialismus begreift, nimmt dem Projekt die Nebenchancen. Nicht nur Erasmusstudenten oder Schüleraustauschfreunde können die ideellen Vorteile einer offenen EU bestens beschreiben. Bei der Wohlstandsverteilung wäre noch viel zu tun. Man muss nicht beim Nord-Süd-Gefälle anfangen,in der BRD sind immer noch zu viele Menschen ökonomisch, sozial und kulturell abgehängt – Stichwort Hartz IV.

Wenn heute institutionelle Föderalisten und EU-Idealisten auf die Strassen Europas gehen, um den Miesepetern etwas entgegen zu setzen, dann ist das eine erfreuliche Entwicklung. Nicht mehr und auch nicht weniger.

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Sommerlektüren

Überbleibsel linker Intellektualitäten

Über einen Ttwitterbeitrag wurde ich auf den Konstanzer Autor Konradin Leiner aka QRT (1965-1996) aufmerksam gemacht – QRT wurde im besagten Tweet als protofaschistischer Autor von “Zombologie” vorgestellt, seine Texte werden im Berliner Merve-Verlag in der Nachbarschaft von Foucault, Deleuze, Negri, Baudrillard, Luhmann und Cy Twombly veröffentlicht.  Zur Zeit lese ich Tekknologic. Zombologie hängt noch in der sommerlochartigen Bestellschleife bei meinem Buchhändler fest. Ich bin etwas überrascht, welche Ideen im subkulturell elektrobegeisterten Berlin der 80er und 90er den Weg zum gedruckten Wort gefunden haben. Ob das neue Irrlichter aus dem Hause Merve sind? Dem teutonisch linken Ungeist wurden ja aus dem kleinen Verlagshaus in  Schöneberg  (vormals Wilmersdorf)  schon so einige Herausforderungen aus Frankreich und Italien präsentiert. Jetzt weht der textuelle Wind also direkt aus dem Herzen der ehemaligen Frontstadt, wenn auch nur zugereist aus Konstanz und  posthum veröffentlicht. Ich begebe mich dann auf die Spurensuche nach Protofaschismus in den mir  vorliegenden Textfetzen.

Das Ende der grossen Würfe sei nahe

In einem Gespräch vor einigen Wochen wurde mir ein interessantes Projekt vorgestellt: Eine neue Biographie über den Philosophen Karl Löwith (1897-1973), dessen Autobiographie nicht nur wissenschaftsgeschichtlich interessante Aufschlüsse zur Geschichtswahrnehmung des 20. Jahrhunderts liefert. Die Judenverfolgung und das 1934 ausgesprochene Berufsverbot der Nazis führten ihn zwangsweise über Italien, Japan in die USA. In den 50er Jahren nahm er einen Ruf an die Heidelberger Uni an.  Ich schätze ihn seit den 80er Jahren als Wegbereiter dekonstruktivistischer Ansätze historisch-philosophischer Fragestellungen  im dt. – engl.  Sprachraum. Er wird meist als  stoischer, skeptischer und agnostischer Philosoph eingeschätzt. Einer seiner  populärsten Texte ist wohl der  im deutschen bearbeitete Band  “Weltgeschichte und Heilsgeschehen: Die theologischen Voraussetzungen der Geschichtsphilosophi” (engl.: Meaning of History, Chicago University Press, 1942), bei mir liegt aktuell das Taschenbuch des Kohlhammer Verlages aus 1954 in 4. Auflage auf dem Schreibtisch – ich werde mir noch die Originalausgabe und den aktuell herausgegebenen Text besorgen. Die Redaktionsgeschichte des Textes dürfte ein Schlaglicht auf die Rezeptionsgewohnheiten der Texte von Karl Löwith in den Geisteswissenschaften des 20. Jahrhunderts liefern.
Dass ausserhalb des philosophischen Unibetriebes immer noch verbreitet in heilsgeschichtlichen Totalitäten gedacht und argumentiert wird, dürfte kein Geheimnis sein. Ich fühle mich dahingehend in praktisch politischen Ansätzen über Jahrzehnte zurückgeworfen. Es ist nicht nur intellektuell keine Herausforderung, mit Mitmenschen des 21. jahrhunderts über die vorgeblichen Vorteile von “islamischen Republiken” gegenüber westlich-liberalen Gesellschaftsmodellen zu diskutieren. Eine breite  Ödnis tut sich da auf.

Zur Belüftung des Geistes bin ich dann aber unter der Führung des  Pausanias auf dem Wege durch Athen und Umgebung.

Eine thematische  Sommerpause

Meine Liberalismusstudien sind eher für die Winterzeit geeignet, ich werde sie im Herbst fortführen. Der philosophische Erkenntnisgewinn ist bisher eher dürftig ausgefallen, naturrechtliche Überlegungen zur Stärkung des Individualismus kommen mir wie Gymnastikübungen aus dem 19. Jahrhundert vor.  Wenn das Laub wieder fällt, kommen aber bestimmt neue Wege zum Vorschein.

kurz notiert

1. Der Spiegelfechter macht am Beispiel politischer Sonntagsreden für die iranische Opposition auf die Festung Europa aufmerksam.
2. Nics Bloghouse hat den  offenen Brief der Iranistin und Politologin Katayun Pirdawari an alle PolitikerInnen veröffentlicht. Am 12. Juli hat er auch den miesen Charakter der Jungen Welt Postille am Beispiel von deren Iranberichterstattung erkannt: Kündigung von Freundschaft und Abonnement, seine Berichterstattung zur iranischen Opposition aus Berlin ist hiermit ebenfalls  zur Lektüre anempfohlen. Er weilt übrigens derzeitig in Ungarn.
3. Schnapszahl: LastFM, 44 444 plays since 29 Apr 2006,Track von Rowwen Hèze – Twieje wurd aus Limburg.
4. Bereicherunf der Forenkultur:  Iranian Protesters Discussion Board
5. Berlin,Stop The Bomb Kundgebung 5.8.09 BB-Tor,Fotos

Augenklappe und poröses Gedächtnis

Zur Einstimmung das photographische Thema der Augenklappe.

Geschichtswahrnehmung ist ein schwieriges Unterfangen – man ist meistens  zu Generalisierungen verdammt. In Deutschland ist das schon am jüngeren Beispiel deutsch-deutscher Erinnerungskultur am lebendigen Objekt studierbar. Richtig kompliziert wird es beim 3. Reich, den Nazimitläufern und dem Thema Widerstand. Totalitäre Regime haben ja die Eigenart, zunächst ihre äusseren und dann ihre inneren Gegner zu liquidieren – jeglicher Widerstand wird abgemäht oder muss ins Exil flüchten. Die Konsensdemokratie in der Bundesrepublik hat sich beim Thema erinnerungswürdiger Widerstand für den Grafen entschieden und sogar Hollywood hat ihm ein kinemathographisches Erinnerungswerk mit Tom Cruise in der Hauptrolle gewidmet

Graf Stauffenberg will aber nicht so wirklich bei den Massen ankommen. Während Amerikaner über die Legende des Grafen erstaunt ins Nachdenken geraten, regiert im deutschen Patriotismus ein gähnendes Loch. Die  staatlich subventionierten Rackets oder die vom Topf ausgeschlossene kritische Intelligenzia zerreibt sich im Loben oder Schelten des Grafen. Thomas Schmid bringt drei Hauptgründe für die lahme Gedächtnisimplementierung  so auf den Punkt:

… Erstens galt der Widerstand nach 1945 lange noch als etwas Schäbiges, Unpatriotisches. Viele sahen in den Akteuren immer noch Verräter.

Zweitens ging später leise und untergründig, aber wirkungsvoll der Verdacht um, bei den Männern des 20. Juli handele es sich um spätbekehrte Nazis, die Hitlers Reich nicht durch eine Demokratie, sondern durch einen autoritären Ständestaat hätten ersetzen wollen. Auch darüber schwieg man lieber.

Drittens aber: Die Männer und Frauen des 20. Juli scheinen heute um Lichtjahre von uns entfernt zu sein. Die Gewissenskonflikte, die sie quälten, sind einer postpatriotischen Gesellschaft so fern wie die christliche Verwurzelung und das verzweifelte, aber unbeirrbare Verantwortungsethos der Verschwörer. Dass Monarchisten und Sozialisten, Demokraten und Obrigkeitsstaatler, Atheisten und halbe Gottesstaatler für ein Ziel zusammen gingen: Das wirkt auf uns heute seltsam und fast ungehörig…. Quelle: Weltonline

Der erste Punkt scheint für die Nachkriegszeit und bis zum Ende der Berliner Republik der Wiedervereinigungszeit treffend zu sein. Die Jahrzehnte währenden Streitereien um Namensgebungen diverser Bundeswehrkasernen geben ein Schlaglicht auf die Diskurspräferenzen damaliger politischer wie journalistischer Provenienz. Eines sei verraten: Widerständler aus dem 3. Reich waren nicht unter den Namenspaten zu finden, eher Schlachten und deren Protagonisten vom 1870 bis 1918. Streitereien um Wiederbewaffnung, die Westanbindung im NATO-Bündnis, den mündigen Bürger in Uniform bis hin zur Infragestellung der Wehrpflicht sind mir erinnerlich.  Minderheitliche, pazifistische Träumereien einer neutralen BRD lieferten sich Propagandaschlachten mit militaristischen Pragmatikern und ewig gestrigen Wehrmachtssoldaten, die “nur ihre Pflicht” unter Hitlers Regime taten. Eine Zeit,in der die politischen Entscheider auch aus dem unendlich grossen Reservoir der Nazimitläufer rekrutiert wurden. Eine üble Zeit.  Mit dem Ableben des Herrn Filbinger dürfte diese Gruppe endlich verendet sein oder zumindest im Pflegeheim ihr klägliches Restleben verbringen –  eine gewisse Ausnahme dürfte Bundeskanzler a.D. Schmidt darstellen,der zwar über die Wehrmacht nur dummes  und relativierendes  Zeug verbreitet, der sich aber im hohen Alter immerhin im Verbund mit  seiner Gattin für die Rechte rauchender Mitbürger verwendet.

Der zweite Punkt trifft schon eher meinen Nerv,wenn es um die Glorifizierung des Grafen geht. Auch der Anarchist Elser hat viel früher als der Graf  versucht,Hitler mit einer Bombe ins Jenseits zu befördern. An ihn wird nur in kleinsten Kreisen gedacht. Bei der bundesrepublikanischen Gedächtnisveranstaltung geht es also nicht un die Würdigung der Beseitigungspraxis eines Tyrannen. Mit dem Grafen wird ein Mitmacher des NS-Regimes gewürdigt, der der NS-Ideologie nicht bis zum letzten Folgen konnte,ein Saulus der zum Paulus wurde. Hier wird an den kläglichen Rest einer dem Endsieg verpflichteten Opposition angeknüpft,die den Untergang nicht über Durchhalteparolen ignorieren oder märtyrisierend mit beschreiten wollte. Für mich eine fragwürdige Veranstaltung, die nur Sinn macht,wenn man sich als Rechtsnachfolger des 3. Reiches ohne eigene Abgrenzungsmassstäbe in die Zukunft begeben muss. Eine demokratisch phantasielose Anknüfung an ein Personal,das Hitler bis zum bombigen 20. Juli übersehen hatte. Um die Opfer des 3.  Reiches wird sich mannigfaltig gekümmert.  Der Historikerstreit Ende der 80er ebnete einen fruchtbaren Boden,um sich als Deutsche über die Aufrechnungspraxis von Opferzahlen von den Nazigreueltaten zu emanzipieren. Der Widerstand wird vom Staat aber sehr isoliert auf diese kleine Gruppe naserümpfender Mitmacher konzentriert, die nicht einmal erfolgreich waren. Diesen Job mussten dann  die Alliierten erledigen. Dieses Eingeständnis scheint aber mit der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten flöten gegangen zu sein.

Der dritte Punkt klingt wohlfeil,beschreibt er doch eine Tatsache,die sich aus den Punkten eins und zwei ableiten lässt. Im Vergessen oder nach Jahrzehnten erstaunen zu heucheln,hat die deutsche Öffentlichkeit Routine. Der im Artikel erwähnte Film Holocaust aus 1979 ist ein Paradebeispiel dieser nationalen Autosuggestion,die auch bei der Nachkriegsgeneration ihre Wirkung nicht verfehlte. 30 Jahre nach den Nürnberger Prozessen gaben sich Landser und die Wirtschaftswunderkinder das Staffelholz in die Hände. Die Shoah und der Vernichtungskrieg haben stattgefunden,aber keiner hat dabei mitgemacht. Wer möchte bitte an so eine Mischpoke heute noch  gerne erinnert werden?

Am Montag den 20. Juli 2009  werden Rekruten am Reichstag vereidigt  (die Orte werden immer geschichtsträchtiger) und im Bendlerblock wird dem Hitlerattentat des Grafen gedacht. Das Eiserne Kreuz für Tapferkeit im Kampf  gegen die Taliban in Afghanistan wird wieder verliehen. Ein Zusammenhang dieser Gedächtnis- und Würdigungspolitik lässt sich nur schwer herstellen.

PS: Eine versöhnlichere Sicht auf den Grafen hatte letztes Jahr schon der Scrutograph in  Stauffenberg revisited dargestellt. In diesem Jahr beleuchtet er  Stauffenbergs Schwur, Varus, Arminius und Richard Herzinger.

PPS: Die Linke bekundet ihren Protest im GELÖBNIX-Bündnis gegen das Rekrutengelöbnis am Reichstag mit Kundgebungen am Potsdamer Platz und am Hauptbahnhof.

PPPS: Auf dem CDU-Politik-Blog wird den Eidbrechern auf den Führer gedacht, Gedenken an den 20. Juli 1944.

Iran Soli Berlin,remember 1999

Am 9. Juli 1999 wurde bei Studentenprotesten eine nicht hinnehmbare Anzahl von Iranischen Studenten getötet. Ihr Protest wurde gewaltsam und blutig unterdrückt. Diese Art von brutalem Vorgehen durfte die Weltgemeinschaft wieder im Iran beobachten als die legitimen Proteste gegen den Wahlbetrug Ahmadinejads wieder Tote forderten.
Morgen, Donnerstag der 9. Juli 2009, wollen wir an diesem zehnten Jahrestag derer gedenken, die damals und seither wegen ihrer Überzeugung oder wegen Ihrer Meinung getötet wurden.

Es ist ein Tag der Trauer; kein Tag zur Definition-Suche.
Es ist ein Tag der Trauer; kein Tag der politischen Auseinandersetzung.
Es ist ein Tag der Trauer; kein Tag der Politisierung.
Es ist ein Tag der Trauer!

Da wir uns ausschließlich aus diesem Grunde treffen wollen, werden wir uns der bereits seit dem 4.Juli bestehenden Mahnwache am Brandenburger Tor anschließen und bitten alle Trauernden sich zu diesem Zweck am selben Ort anzutreffen.

Treffpunkt zur Mahnwache am Brandenburg er Tor
9.Juli 2009 21:00

IRAN-BERLIN against election fraud.

Säkulare IranerInnen für Freiheit und Demokratie (SIFD) rufen ebenfalls zum 09. Juli unter dem Motto “Nein zur Islamischen Republik, Ja zur Freiheit!” zu einer Kundgebung auf dem Breitscheidplatz in  Berlin um 18.00 Uhr auf.

See also: Iran Bahai Rights Day

references: Fotos der Mahnwache am Brandenburger Tor von Freitag, in Köln 03.07. 17.00 Domplatte, mehr Termine und Veranstaltungen zum Iran. Iran election,voices from the left. Iran Soli am Sonntag in Berlin. Äusserst fragwürdig ist auch die Rolle des heute mit allerlei  Hoffnungen belegten  Politikers Mussavi bei den Massakern an den Studenten im Iran in 1988. Die Arbeiterfreunde von Cosmoprolet kümmern sich um die linke Entsolidarisierung notorischer Antiimperialisten von der iranischen Opposition in den Folterkellern des Mullahregimes: Iran, Israel und nationalbolschewistischer Antizionismus.

OFFTOPIC: Nette Bob Dylan Covers zum herunterladen gibt es im  “Carnival Saloon”:  An Alternative Blood on the Tracks

Iran Soli Sonntag in Berlin

WHERE IS MY VOTE? 3. Großdemonstration – 5. Juli 2009

Die Lage im Iran hat sich NICHT beruhigt. Im Gegenteil, sie hat sich seit der endgültigen Anerkennung Ahmadinejads als offiziellen Staatspräsidenten durch den Wächterrat zugespitzt ! Das Regime hat unmissverständlich erklärt, dass es nicht zu Neuwahlen kommen wird und bestraft die Demonstranten und Journalisten mit einer inakzeptablen Härte. Trotzdem gehen die Menschen in Tehran, Shiraz, Isfahan, Tabriz und anderen Städten immer noch täglich für eine Wiederwahl auf die Straße.

Es ist unsere Pflicht, die Menschenrechtenverletzungen im Iran anzuprangern und die europäischen Regierungen weiterhin aufzufordern, Ahmadinejad als Volksvertreter des Iran nicht anzuerkennen. Wir bitten jeden, ganz gleich aus welcher Nation, uns bei diesem friedlichen Protest zu unterstützen!

TREFFPUNKT UND STRECKE:

Sonntag , 5.Juli 2009

12:00-16:00 Uhr
Treffepunkt: U-Bhf Nollendorfplatz
Endpunkt: Gedächniskirche
Kontakt: hemayate_ma ät yahoo.com, via Facebook

Fotos der Mahnwache am Brandenburger Tor von Freitag.
In Köln 03.07. 17.00 Domplatte, mehr  Termine und Veranstaltungen zum Iran.

Iran Soli am Sonntag in Berlin

Stand With Iran, klick for more information.

Die Veranstalter “WHERE IS MY VOTE???” der letzten drei Demos in Berlin laden auch an diesem  Sonntag  (Fotos) wieder zur Demonstration ein:

Sehr geehrte Damen und Herren,
wir haben es zu unserer Aufgabe gemacht, die Oppositionsbewegung im Iran bei Ihrem friedlichen Widerstand und ihre demokratischen Ziele zu unterstützen, darum möchten wir Sie einladen:

am Sonntag, den ;28.06.09 um 18:30 Uhr findet eine stille Kundgebung statt, zu der wir Sie herzlich einladen möchten.

Die Veranstaltung findet vor dem Berliner Dom/ Museumsinsel, in der Karl-Liebknecht Straße statt und ist polizeilich angemeldet.

Wir wollen die Solidarität mit den Menschen im Iran zum Ausdruck bringen und die deutsche- bzw. europäische Öffentlichkeit auf die aktuelle Problematik im Iran aufmerksam machen. Es stellt sich die Frage welche Möglichkeiten außer der Solidaritätsbekundung uns und ins besondere der deutschen Politik zur Verfügung stehen.

Wir haben bereits am 16.06.09 und 21.06.09 Großdemonstrationen in Berlin veranstaltet, bei der die Solidarität und Zusammenhalt der Iraner deutlich wurde. Die mediale Präsenz dieser Veranstaltungen hat dazu beigetragen, das Bewusstsein für den Kampf für Demokratie im Iran zu stärken. Nach den sehr wohlgewählten Worten von Frau Claudia Roth, die bei unserer letzten Veranstaltung zum Thema gesprochen hat, wird Herr Jürgen Trittins sich bei dieser nächsten Kundgebung zum Thema mit einer Rede äußern.

Wir würden uns geehrt fühlen, Sie zu den Gästen der Verantaltung am 28.06.09 zählen zu dürfen und somit den Erfolg der vergangenen von uns organisierten Veranstaltungen erneut zu erzielen.

Wir bitten Sie herzlich darum, uns durch Ihre Präsens bei unserer Veranstaltung zu unterstützen.

Mit freundlichen Grüssen

Kommitte zur Unterstützung Iranischer Protestbewegung

Weitere Termine in D-Land gibt es hier. Zu den vergangenen Aktionen in Berlin:  Hier und  mein erstes Zwischenfazit ist hier abgelegt.

references:
Was, wenn im Iran die Demokratie siegt?

Iran,Opposition,Lichterketten und Erkenntnis

Seit dem 12. Juni läuft der  “Iranfilm”  vor meinen Augen ab – ich erinnere  zuerst lange Warteschlangen vor Wahllokalen, die keine Wahlzettel mehr ausgeben konnten. Neben virtuellen Nachrichten sind mir die Gespräche und Diskussionen in der realen Welt wichtige Bausteine,um zu einer realistischen Meinungsbildung über das,was aktuell geschieht, zu gelangen.  Hier liegen mein Wunschdenken und die reale Lage vor Ort nicht immer deckungsgleich übereinander. Aber ich bin bemüht, mich von Luftschlössern fern zu halten.  Ich suche allerdings weiterhin nach unterstützenswerten, säkularen, liberalen  Strömungen im Iran – ich nehme bis heute nur die hedonistisch orientierten Leute unter 30 wahr .

Die Veranstaltungen der iranischen Opposition in Berlin sind trotz der kruden Anlässe angenehme Zusammenkünfte.  Am Donnerstag Abend trafen sich 2000+ an der Gedächtniskirche, der Platz füllte sich bis zum Wasserklopps vor dem Europacenter, ein Kerzenmeer gegen die Repression der Opposition durch das Khatami-Regime. Kein Krakehlen, es wurde gesungen, gesprochen und auch geschwiegen. Ein hilfreiches Zeichen für die Verfolgten  im Iran: Ihr seid nicht alleine, die Weltöffentlichkeit bekommt mit, was mit euch passiert. Was in den Knästen und auf den Polizeistationen abgeht, wird nur langsam ans Licht der Weltöffentlichkeit gelangen. Ich hoffe, die Folterknechte und ihre Auftraggeber werden dafür bezahlen müssen.

Weitere Fotos bei Nic + Daniel

Wenn ich bedenke, dass dieser Achmadinedjad vor einigen Monaten seine menschenverachtenden Hasstiraden gegen den Westen und Israel an der New Yorker Columbia Uni unter der Flagge der Meinungsfreiheit absondern durfte, wird mir über den westlichen Liberalismusbegriff  linksintellektueller Amerikaner heute noch übel – dort wurde ein Mörder und Wahlfälscher unverhohlen aufgenommen und beklatscht. Das war Anti-Bushismus auf dem Rücken einer unterdrückten Bevölkerung. Ich hoffe,diese Uni-Leute haben gelernt,welche Büchse der Pandora sie damit geöffnet haben. Der Westen verkommt so zur Lachnummer für Diktatoren in aller Welt. Vielleicht möchten Kim Yong Il, Chavez oder Gadafi dort auch noch auftreten? Gerechter Weise müsste man ihnen auch eine Plattform bieten.

Gemeinsames Ziel der Veranstalter in Berlin ist bis jetzt die Unterstützung der Opposition vor  Ort, ganz ohne ideologischen Richtungsstreitereien, was man den Iranern als nächsten bekloppten Totalitarismus  so angedeien lassen möchte. Auch  scheint den meisten Leuten hier  Furcht, Wut und Angst um die Verhältnisse im Iran vertraut zu sein., denn dort wird verfolgt,  geschlagen, gefoltert und gemordet. Fast jeder weiss auch hier, dass die Theokratie im Iran nur in kleinen Schritten aufgeweicht werden kann, ein  Big-Bang von Aussen würde das bis heute  Erreichte zunichte machen – der Stellvertreterkrieg Irak versus Iran hat das belegt, shiahfeindliche Sunniten militärisch zu unterstützen, ist der falsche Weg.

Mein Heimweg von der Lichterkette  führte mich weit nach Mitternacht noch zum Kebabdealer, der mir im Lokal seine Tanzschritte frei nach Michael Jackson vorführte.

Die Märtyrer der  minenräumenden Basiji von gestern sind nun aber die Mörder der Protestbewegung von heute, das Regime entfernt sich immer mehr von seiner Bevölkerung und ein turbantragender Mullah darf sich schon seit Jahren in den nördlichen Stadtteilen Teherans nicht mehr blicken lassen. Die Überwachung der Einhaltung der Scharia ist den Knüppelgarden der Sittenwächter übertragen,aber auch die sind käuflich. In der Privatsphäre haben sich längst Parallelwelten entwickelt, die von westlicher Kulturindustrie nicht zu unterscheiden sind. In der Öffentlichkeit wird aber das Mittelater simuliert.

Die sozialen Schwierigkeiten bei  hoher Inflation und Arbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit auch der Jugend und die ethnische religiösen Verwerfungen werden durch regimezentrierte Anwendungen der schiitischen Rechtsauslegung nicht gelöst. Diese Diagnose scheint sich auch partiell  im Klerus von Ghom  herumgesprochen zu haben, aber  kritische Theologen der Regimelinie werden unter Hausarrest gesetzt – Karoubi verbringt seit der Machtübernahme Khatamis sein Leben unter diesem Bann,er ist mittlerweile 80 Jahre alt, er geniesst hohes Ansehen in grossen Teilen der Bevölkerung.

Khatami schlägt immer unwirscher um sich, kürzlich forderte er die Todesstrafe für die Anführer der aktuellen Protestbewegung. Aber je mehr er die auf Reformen ausgerichtete Opposition verfolgt,umso tiefer wird der Riss in der Beölkerung  und der Führungselite des Mullahstaates. Die Theokratie erodiert von innen.

30 Jahre sind eine lange Zeit und wenn man das Schahregime mit dazu  rechnet, bewegen sich die Iraner seit über einem halben Jahrhundert in einem diabolischen ,politischen Grossexperiment, dass auf absehbare Zeit einem Ende zugeführt werden muss. In der Region tun sich noch schlimmere Abgründe auf:  Die Anrainerstaaten werden vom Gift der Al-Quaida langsam zerfressen – der westliche Einsatz der Allierten in Afghanistan versucht das einstmal eigenhändig gelegte Gift gegen den ex-SU-Imperialismus symptomatisch zu bekämpfen, mit wenig Aussicht auf Erfolg.

Ein neu ausgerichteter Iran wäre noch eine Option,die Barbarei in dieser Region aufzuhalten,mit Khatami und Achmadindjad ist das aber schwer möglich. Hier könnten aussenpolitisch Anknüpfungspunkte für die iranische Opposition zu suchen sein. Klar ist: Khatami muss weg, seine Schützlinge müssen entmachtet werden. Zunächst sehen wir das Blut nach Freiheit rufender Protestmenschen, wie der Machtkampf im vierten Quartal 2009 aussehen wird,kann man schwer einschätzen und die Basaris haben sich noch nicht entschlossen, wen sie unterstützen. Sie haben 1979 dem Schah mit ihrem Generalstreik das Genick gebrochen. Den Mullahs dürfte es nicht anders ergehen.

references:
Querfront für Ahmadinejad

mal ‘was schönes

Meine vor 10 Wochen gesäten Kornblumen beginnen zu blühen, die Wiese aus meiner Kindheit erfreut mein Gemüt, auch wenn nur als Fleckchen in einem Blumentopf auf dem Balkon.

Iran Demo Berlin am 21.06.09

Ich habe mich dann am gestrigen heiligen Sonntag doch noch zur Kantstrasse aufgemacht – am S-Bahnhof Charlottenburg musste ich z.B. die antiimperialistischen Phantasien der Ulla Jelpke von der SED verpassen. Zwischen “Theater des Westens” und S-Bahnbrücke empfing mich ein entschlossener Aufzug mit “Hoch die internationale Solidarität”, der Parolensound war schon auf dem S-Banhnsteig Bahnhof-Zoo hörbar. Zwei Kids fragten mich dort auch nach den Urhebern der Parolen, “die iranische Opposition demonstriert heute wieder in Berlin”, darauf bedankten sich die Kids für die Info  und verschwanden in der gerade angekommenen S-Bahn in Richtung Potsdam.

More pics: Hier , bei Nic und Thomas

Die Demo war grösser als am letzten Dienstag und die 2500+ Teilnehmer trauten sich auch radikalere Forderungen als “where is our vote?” über Schilder, Parolen und Transparente der Öffentlichkeit zu bekunden. Es wurde von vielen Demonstranten noch auf Mousavi und die Wahlannulierung gesetzt, jüngere Iraner forderten aber auch die Trennung von Staat + Religion und ein Ende des Mullahregimes im Iran. Der Aufzug wurde positiv durch die Anwohner und Passanten auf- und angenommen.

Claudia Roth, die Empathiebeauftragte der Grünen, wiess bei der Abschlusskundgebung am Breitscheidplatz  auf die Wut, Trauer und Empörung der Iraner über den Umgang des Regimes mit seiner Bevölkerung hin. Sie nutzte die Demo auch, um die Trennung der Bevölkerung von ihrer Regierung in der Wahrnehmung der Weltöffentlichkeit hervorzuheben. MEP Buetilhofer hat die Forderungen seiner Parteikollegin auch getwittert.

Die Demoveranstalter brachten es wieder fertig, die crowd über vier Stunden mit Statements, Parolen und Musikeinlagen bei Laune zu halten. Bis auf die Lautibeiträge einheimischer Gäste gelang das ohne nervige parteipolitische Einfärbungen. Denn es ging um die Unterstützung der im Iran so arg gebeutelten Freiheitskämpfer, persönliche Meinungsunterschiede traten dafür auf der berliner Strasse erst einmal zurück. Der Kampf geht also weiter.

references:
Free Tibet? Better: Free Iran!
Iran,weisser Fleck der Berichtterstattung?
Der Putsch: Khameneis verspätete Rache? Von Behrouz Khosrozadeh 16.06.2009
Neda Net
Die Revolution der Blogger
Iran – Revolte in den Medien
Die deutsche Rechte: Mit Carl Schmitt für Allah und Ahmadinedschad, dazu auch
Tempora mutantur

Halbwertzeit: Rot-Grüne Bürokratie

Jobs,die kein Mensch braucht

Der Rot-Grünen-Koalition von 1998 verdankt die Republik nicht nur das Dosenpfand, den Serbienkrieg, die Appeasementpolitik mit den Mullahs im Iran oder den Machtzuwachs GAZPROMs aus Schröders Gnaden.

Zettel weist auf ein weiteres ärgerliches Überbleibsel der Kohl-Nachfolgeregierung hin. Es geht um Frau Bätzing (SPD), die als “Drogenbeauftragte der Bundesregierung” ursprünglich für Junkies, Trunkenbolde und Spielsüchtige – die erst seit dem drohenden Fall des staatlichen Glücksspielmonopols zu Kranken gemacht werden und an denen sich der Staat auch weiterhin eine goldene Nase verdienen möchte – zuständig war.

Frau Bätzing hat in ihrer Amtszeit während der grossen Koalition das Komasaufen Jugendlicher, das Rauchen in Kneipen  und neuerdings auch die suchtmedizinisch fragwürdige Erkrankung der “Internetsucht” zu ihrer Chefsache erklärt. Herausgekommen sind und werden zukünftig nur Schnüffelei in der Privatsphäre und Verbote,Verbote,Verbote. Damit ist die Frau dann auch rund um die Uhr beschäftigt. ABM auf ganz hohem Niveau. Mit Schwarz-Gelb sollte zumindest diese ideologisch motivierte Wegelagerei und Geldverschwendung des Staates ein Ende finden. Ich hoffe einfach einmal, dieser antihedonistischen Unke wird endlich das Handwerk gelegt.

Dazu gibt es aktuell noch einen Hilferuf von bei Achim (A-Team)

EU Wahl

In meiner Studi-WG hing ein Plakat auf dem Klo: “Wenn Wahlen etwas verändern würden,wären sie verboten.” Das ist ein paar Jahre her und mittlerweise gehört es zum guten Ton jeder noch so verkommenen Diktatur, Wahlen abzuhalten. Dort ändert sich tatsächlich durch Wahlen nichts. In den demokratischen, westlichen Gesellschaften können immerhin grobe Tendenzen durch die Wähler mitbestimmt werden – Wirtschaftsliberalismus, Überwachungsstaat und die europäische Freizügigkeit stehen auch zur Disposition. Die  EU-Aussenpolitik wird sowieso von den amtierenden Staatsregierungen und nicht vom EU-Parlament entschieden

Über grundlegende Tatsachen des Wahlaktes kann man sich bei Zettel informieren. In meiner WG wurde mit 100%iger Beteiligung bei Nieselregen gewählt: Tierschutzpartei,FDP und die Piratenpartei bekamen die Stimmen, Nichtwähler gab es keine. Ich habe heute in der Frühe den Wahlgang mit meinem Zeitungs- und Backwareneinkauf verbunden und das Gedrängel hielt sich im Wahllokal und beim Bäcker in Grenzen. Ich hatte gemütlich die Zeit, mir alle Kandidaturen genau anzuschauen, bevor ich mein Kreuz machte. Danach wurde ich von einem Demoskopen der ARD per Fragebogen zu meiner Entscheidung befragt. Nachmittags wird dann bei pakistanischer Küche der Zeitgeist in grössere Runde besprochen.

references:
EU-Wahl 2009,Analyse von Viola Neu (KAS)

Der Juni

Der Mai verabschiedet sich mit Gewitter und Regen,die Frontstadt wirkt abgedunkelt,so stelle ich mir den Sommer in Finnland oder Island vor. Der Mai war aber auch angefüllt mit metaphysischen Themen: Ich habe mir angeschaut,wie christliche und säkulare Erinnerungsarbeit nach 60 Jahren Grundgesetz funktionieren,die 68er-Komponente habe ich durch den Schriftsteller Uwe Thimm auch noch mitbekommen.

Die Causa Kurras wird mich wohl noch eine Weile beschäftigen,genauso der Tod von Benno Ohnesorg. An Mythen in Tüten habe ich sowieso noch nie geglaubt, aber die Dekonstruktion der linksradikalen Märtyrergeschichte um Benno Ohnesorg erscheint mir interessant. Obwohl ich mir auch etwas unsicher über die  aktuelle Wikungsmächtigkeit von Benno bin,Che scheint immer noch  mehr für DIE LINKE zu rocken. Benno ist doch  eher was  für die Greise.

Die linke Libertinage in den 60er und 70er Jahren mit linksradikalen Grüppchen wie dem “2. Juni” (Benno Ohnesorgs Tod als aktive Verzweckung missbraucht) oder RAF scheint mir schon damals porös und wenig in der Bewegung verankert gewesen zu sein. Die Erfolgsgeschichte der GRÜNEN in der alten BRD  scheint mir der parlamentarische Beleg dafür zu sein – sie haben aber den pazifistischen Antiimperialismus in die postnazistischen Spiesserwohnzimmer gebracht. Die Spartakisten haben sich trotz grosszügiger Unterstützung aus dem Politbüro  nicht als Partei in Bund oder Ländern etablieren können. Im vereinigten Deutschland sieht das natürlich anders aus,die SED hat sich im Osten als dritte oder zweite Kraft eingerichtet, die SPD hat im Westen ihren linken Mitgliederflügel weitestgehend an die SED verloren. Daran ändern auch Müntes Heuschreckenkampa oder der aktuelle sozialdemokratische Verstaatlichungswahn wenig.

Zur EU-Parlamentswahl bin ich immer noch ein unentschlossener Geist, Frau “peinlich-“Koch-Mehrin zieht mich nicht gerade an die Wahlurne und die Berliner Kandidatin – eine Anwältin – ist ein völlig unbeschriebenes Blatt. Die CDU fährt meinen ehemaligen Bezirksbürgermeister Zeller an die EU-Wahlfront, der auch als CDU-Vorsitzender in Berlin keine schlechte Figur gemacht hat. Leider wurde er von seinen Berliner Kameraden abgewählt, als Bezirkstadtrat hat er aber einge sichtbare Bauprojekte auch für die Jugend mit voran gebracht. Ich mach einmal hier einen break.

Wem die christliche Pfingstbotschaft zum glücklich sein nicht ausreicht,für den habe ich noch einen Tipp. Vor etwa 5 Jahren,ich sass mit Schrippe mal wieder im OBEROI zum jour-fixe. Dort hatte ich Kontakt mit einer Gruppe Astrophysiker,die im angemieteten Saal ihre Tagung ausklingen liessen. Sehr kauzige Leute. Einer berichtete mir von der wisenschaftlichen Suche nach extraterrestrischer Intelligenz,denn WIR SIND NICHT ALLEINE. Die Suche nach der Weltformel war mir bekannt,aber diese Astronomen konnten mich als Sci-Fi-Fan mit ihrer Idee ein wenig  anstecken.Ich wurde mit einem Projekt der SETIS-Liga bekannt gemacht und stellte Rechnerkapazität aus meinem Servernetz  zur Auswertung der Informationsflut aus dem Weltall  über Tage zur Verfügung. Es wurden zwar bis heute keine Ausserirdischen gesichtet,aber wie mit der Abwarterei auf eine liberale säkulare Gesellschaft ist das auch mit E.T.,die Hoffnung stirbt zuletzt.

Möge die Macht mit Euch sein 😉

PS: Zum Karneval der Kulturen gibt es noch eine Aktualisierung. Ich habe letztens von der postmodernen Variante der Völkerschauen berichtet. Aktuell scheint der Unterschied zur ethnologischen Gatterbegaffung aus dem letzten Jahrhundert darin zu bestehen,dass die Deutschen sich mit ins Gatter setzen,resp. mit den diversen Völkerrepräsentanten durch Berlin marschieren.Innen ist Aussen und Aussen ist Innen. Ganz toll.