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45. Münchner Sicherheitskonferenz

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Die Entscheider der Welt werden im Februar nach Europa gelockt, vor ein paar Tagen zum Ökonomieschwoof nach Davos, heute ist die EU-Sicherheitsarchitektur in der bayerischen Hauptstadt ein weiterer Anlass.  Horst Teltschik ist Geschichte, nun wird die SiKo von Botschafter a.D. Wolfgang Ischinger geleitet, der den Machtwechsel in Washington nutzen möchte, um die Wertegemeinschaft zwischen EU und USA neu zu begründen.

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Aussenminister Steinmeier hat das aussenpolitische Poesiealbum der Sozialdemokratie um das blumige Zitat “Das Fenster der Geschichte ist geöffnet” bereichert – die vollständige Rede kann hier eingesehen und angehört werden.  Dass damit nicht mehr als die lange Bank für das iranische Atomprogramm gemeint ist, kann jeder aus dem Konferenzbeitrag von Henryk Broder beim Mideast Freedom Forum Berlin im Mai 2008 entnehmen:  “Kapitulation vor dem iranischen Regime?”. Es scheint, als ob old-europe auf Zeit gespielt hat, mit Obama wird das selbe Spiel fortgesetzt und wenn er dabei mitmacht, wäre er ein Vollidiot vom Format des Erdnussfarmers in den 70ern.

Beängstigend ist auch die Begleitmusik, die den Iran neuerdings als  regionalen Hort der Stabilität abfeiert. Die paradiesischen Vorstellungen westlicher Friedensidealisten nach der Wahl von Präsident Obama erhalten von iranischer Seite eine klare Abfuhr:

Iran: Obamas Angebot vorerst ausgeschlagen

Im Anschluss der Eingangsreden von Steinmeier und Kissinger über neue Impulse stand Irans Parlamentspräsident Ali Larijani im Brennpunkt des Konferenzinteresses. Er war bis Oktober 2007 mehr als zwei Jahre Chefunterhändler bei den internationalen Atomgesprächen gewesen. Überschattet ist seine Anwesenheit in München durch den jüngsten Start einer iranischen Weltraumrakete. Die westliche Welt zeigte sich in den letzten Tagen besorgt,  dass der Iran auch in der Entwicklung eines militärisch nutzbaren Atomprogramms weiter sein könnte als angenommen. In einer anschließenden Diskussion mit dem stellvertretenden russischen Ministerpräsident Sergej Iwanow und dem Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Mohamed El Baradei, schlug der iranische Parlamentspräsident jedoch das Angebot eines direkten Dialoges durch US-Präsident Barack Obama vorerst aus und äußerte sich zum iranischen Atomprogramm.

Das iranische Mullahregime braucht das Feindbild USA und schickt mit Larijani einen kenntnisreichen aber in die dritte Reihe abkommandierten Politiker zur SiKo. Seine Botschaft beinhaltet keine Neuigkeiten. Neu ist nur die ausgestreckte Hand der neuen US-Administration, die vom Mullahregime brüsk ausgeschlagen wird.  Obama hat  in weiser Voraussicht seinen Stellvertreter nach München entsendet, er kann bei dieser EU-Inszenierung nur verlieren und er hat aktuell wichtigere Dinge zu Hause zu erledigen.

Es bleibt die Diagnose:  Angie vertritt einen harten Kurs gegen das iranische Atomprogramm, ihr Vize träumt mit schlafwandlerischer Sicherheit von offenen Türen (für das atomar aufgerüstete Mullahregime?) und die EU beteiligt sich mehrheitlich – es gibt Ausnahmen –  an diesem Schmierentheater. Ich habe grosse Zweifel, ob diese aussenpolitische Situation mit einem neuen Vize aus der FDP nach der anstehenden Bundestagswahl auch nur ein Jota Veränderung bedeuten würde. Der aussenpolitische Sprecher der FDP Werner Hoyer dazu im Vorfeld zur SiKo:

… Die Erwartungen für eine Verbesserung der transatlantischen Beziehungen sind aufgrund der Äußerungen des US-Präsidenten Barack Obama groß. Konflikte wie im Nahen Osten und in Afghanistan, neue Abrüstungsinitiativen oder der Streit mit dem Iran bedürfen eines Abstimmungsbedarfes unter den Staaten. …

Die FDP macht das bekannte Spiel mit, garniert es aber mit berechtigter  Kritik an der grossen Koalition, es ist ja auch schon Wahlkampf.

references:
Zitat des Tages: “Einer der größten Erfolge der russischen Außenpolitik”. Liebesgrüße aus Moskau an die Münchner Sicherheitskonferenz
Zettels Meckerecke: Der Sender “Phoenix”überträgt eine Konferenz. Und sorgt selbst dafür, daß man kaum ein Wort versteht.

Written by admin

February 7, 2009 at 3:31 pm

Iran … schon wieder

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  1. Genug verhandelt: Seeblockade?
  2. Jubelperser am Werk: Politik der kleinen Schritte. Frau Amirpur oder Herr Nirumand, die arbeitsteilige Herbeibetung der iranischen Zivilgesellschaft.
  3. Dick im Geschäft mit Antisemiten. Der Iran ist auf dem Weg zur Atommacht – und Deutschland profitiert. Von Jonathan Weckerle . Der Autor ist Mitbegründer des Mideast Freedom Forum Berlin. Tagesspiegel vom 7.8.2008 0:00 Uhr.
  4. Noch mehr Übersetzungsprobleme und Frau Dr. Amirpur wieder an vorderster Front: Der missverstandene Herr Ahmadi-Nejad. By Michael Kreutz, transatlantic-forum.org · August 6, 2008