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45. Münchner Sicherheitskonferenz

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Die Entscheider der Welt werden im Februar nach Europa gelockt, vor ein paar Tagen zum Ökonomieschwoof nach Davos, heute ist die EU-Sicherheitsarchitektur in der bayerischen Hauptstadt ein weiterer Anlass.  Horst Teltschik ist Geschichte, nun wird die SiKo von Botschafter a.D. Wolfgang Ischinger geleitet, der den Machtwechsel in Washington nutzen möchte, um die Wertegemeinschaft zwischen EU und USA neu zu begründen.

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Aussenminister Steinmeier hat das aussenpolitische Poesiealbum der Sozialdemokratie um das blumige Zitat “Das Fenster der Geschichte ist geöffnet” bereichert – die vollständige Rede kann hier eingesehen und angehört werden.  Dass damit nicht mehr als die lange Bank für das iranische Atomprogramm gemeint ist, kann jeder aus dem Konferenzbeitrag von Henryk Broder beim Mideast Freedom Forum Berlin im Mai 2008 entnehmen:  “Kapitulation vor dem iranischen Regime?”. Es scheint, als ob old-europe auf Zeit gespielt hat, mit Obama wird das selbe Spiel fortgesetzt und wenn er dabei mitmacht, wäre er ein Vollidiot vom Format des Erdnussfarmers in den 70ern.

Beängstigend ist auch die Begleitmusik, die den Iran neuerdings als  regionalen Hort der Stabilität abfeiert. Die paradiesischen Vorstellungen westlicher Friedensidealisten nach der Wahl von Präsident Obama erhalten von iranischer Seite eine klare Abfuhr:

Iran: Obamas Angebot vorerst ausgeschlagen

Im Anschluss der Eingangsreden von Steinmeier und Kissinger über neue Impulse stand Irans Parlamentspräsident Ali Larijani im Brennpunkt des Konferenzinteresses. Er war bis Oktober 2007 mehr als zwei Jahre Chefunterhändler bei den internationalen Atomgesprächen gewesen. Überschattet ist seine Anwesenheit in München durch den jüngsten Start einer iranischen Weltraumrakete. Die westliche Welt zeigte sich in den letzten Tagen besorgt,  dass der Iran auch in der Entwicklung eines militärisch nutzbaren Atomprogramms weiter sein könnte als angenommen. In einer anschließenden Diskussion mit dem stellvertretenden russischen Ministerpräsident Sergej Iwanow und dem Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Mohamed El Baradei, schlug der iranische Parlamentspräsident jedoch das Angebot eines direkten Dialoges durch US-Präsident Barack Obama vorerst aus und äußerte sich zum iranischen Atomprogramm.

Das iranische Mullahregime braucht das Feindbild USA und schickt mit Larijani einen kenntnisreichen aber in die dritte Reihe abkommandierten Politiker zur SiKo. Seine Botschaft beinhaltet keine Neuigkeiten. Neu ist nur die ausgestreckte Hand der neuen US-Administration, die vom Mullahregime brüsk ausgeschlagen wird.  Obama hat  in weiser Voraussicht seinen Stellvertreter nach München entsendet, er kann bei dieser EU-Inszenierung nur verlieren und er hat aktuell wichtigere Dinge zu Hause zu erledigen.

Es bleibt die Diagnose:  Angie vertritt einen harten Kurs gegen das iranische Atomprogramm, ihr Vize träumt mit schlafwandlerischer Sicherheit von offenen Türen (für das atomar aufgerüstete Mullahregime?) und die EU beteiligt sich mehrheitlich – es gibt Ausnahmen –  an diesem Schmierentheater. Ich habe grosse Zweifel, ob diese aussenpolitische Situation mit einem neuen Vize aus der FDP nach der anstehenden Bundestagswahl auch nur ein Jota Veränderung bedeuten würde. Der aussenpolitische Sprecher der FDP Werner Hoyer dazu im Vorfeld zur SiKo:

… Die Erwartungen für eine Verbesserung der transatlantischen Beziehungen sind aufgrund der Äußerungen des US-Präsidenten Barack Obama groß. Konflikte wie im Nahen Osten und in Afghanistan, neue Abrüstungsinitiativen oder der Streit mit dem Iran bedürfen eines Abstimmungsbedarfes unter den Staaten. …

Die FDP macht das bekannte Spiel mit, garniert es aber mit berechtigter  Kritik an der grossen Koalition, es ist ja auch schon Wahlkampf.

references:
Zitat des Tages: “Einer der größten Erfolge der russischen Außenpolitik”. Liebesgrüße aus Moskau an die Münchner Sicherheitskonferenz
Zettels Meckerecke: Der Sender “Phoenix”überträgt eine Konferenz. Und sorgt selbst dafür, daß man kaum ein Wort versteht.

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February 7, 2009 at 3:31 pm

kurz notiert

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  1. Da macht die EU einmal etwas für die Bürger und sie unterschätzt natürlich das grosse virtuelle  Bildungsinteresse am Geschichts- und Kulturkorpus des Kontinents:
    Zuviel Traffic, EUROPEANA Website is down.
  2. Kokskalle stellt das neue Album “Gute Sprüche” von L’Avantgarde vor, auch zum herunterladen.
  3. In gut zwei Stunden gibt es WordPress 2.7 auch für die WordPress.Com User. Und das alles noch vor Weihnachtsmann und Christkindl. Toll 😉

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December 5, 2008 at 12:26 am

Zypern: Der lange Weg zur Wiedervereinigung

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Der zweite Besuch auf Zypern war etwas nüchtern und kurz gehalten,der Austausch über die aktuellen Verhandlungsgeschicke offenbarte ein Grundproblem: Was die Bevölkerungen wünschen und was letztendlich auf dem politischen Verhandlungstisch geregelt wird,sind zwei grundverschiedene Angelegenheiten.

Die Hoffnungen,die in das neue dynamische Verhandlungsduo aus Präsident Christofias und den türkisch-zypriotischen Verhandlungsführer Mehmet Ali Talat gesetzt werden, können nicht über die festgefahrenen Positionen des türkischen Staates und auch Griechenlands hinwegtäuschen. Beide  sitzen immer mit am Verhandlungstisch, eine genuin zypriotische Position bewegt sich so immer an einer Kompromisslinie der Interessen der beiden grossen Staaten und den Interessen Zyperns.Eine Mediation der vielen Interessengruppen auf der Insel und im diplomatischen Parkett funktioniert nur kleinteilig bei gegenseitiger Kompromissbereitschaft.

Es scheint fast so zu sein,dass die türkische Seite alle Zeit der Welt hätte,das Armenhaus im Norden aufrecht zu erhalten, bis die EU endlich die Pforten ganz weit aufmacht. Christofias nutzte die Feierlichkeiten zum 48. Jahrestag der Unabhängigkeit Zyperns von der britischen Kolonialmacht, um der türkischen Verhandlungsseite folgendes ins Stammbuch zu schreiben:

“Of course, our aim is not to put anyone in the corner,” … “but to oblige the occupying power to come to its senses and realise that the troops withdrawal is also to its interest, as it is a just and viable solution to the Cyprus problem, if it wants to proceed towards membership of the European Union.” (Philippos Stylianou in Cyprus Weekly vom 03.10.2008)

Nächsten Freitag gehen die Vereinigungsgespräche auf hoher Ebene weiter:

They (Christofias+Talat) resume Cyprus problem negotiations next Friday on power sharing issues in a process diplomats believe is the best chance for peace in years. (Charlie Charalambous in Cyprus Weekly vom 03.10.2008)

Es wird über Machtteilungsfragen, Migrationskontingente zwischen dem türkisch besetzten Nord- und dem freiem zypriotischen Südteil verhandelt, die Freizügigkeit der Inselbewohner, Restitutionsansprüche von Bürgern und Institutionen im Rahmen der Kriegs- und Vertreibungshandlungen in 1974 stehen auf der Agenda – eine dunkle Zeit Europas, denn sowohl in Griechenland als auch in der Türkei herrschten vor 34 Jahren die Obristen, die die Teilung Zyperns in ihren antikommunistischen Wahnvorstellungen zielgerichtet vorangetrieben haben. Der damalige zypriotische Präsident  Erzbischof Makarios III hatte sich erfrecht, ein parlamentarisches Bündnis mit den Sozialisten einzugehen, massgebliche Teile der Junta in Athen witterten  die kommunistische Machtübernahme Zyperns und sie zettelten  gemeinsam mit zypriotischen Ultranationalisten einen grausamen Bürgerkrieg gegen die Zivilbevölkerung und politischen Machteliten auf der Insel an, der den Einmarsch der türkischen Armee quasi militärlogisch absehbar nach sich zog. In Portugal und Spanien sahen faschistische Regierungssysteme ihrem längst überfälligen Ende entgegen.

Schmerzlich sind nun auch die von der zypriotisch orthodoxen Kirche abverlangten Zugeständnisse, Erzbischof  Chrysostomos muss sich mit den Vertretern der muslimischen Minderheit arrangieren, dafür fordert die christliche Seite die Rückgabe und den ungehinderten Betrieb der Kirchen und Klöster im türkischen Nordteil – dort hat das türkische Militär 1974 kirchliches Eigentum requiriert, dem Verfall preisgegeben und auch zerstört –  eine Antwort auf die Vertreibung der Muslime aus dem Südteil während des Bürgerkriegs in den siebziger Jahren.

Als ein Zeichen der Annäherung der beiden Religionsgruppen werden seit einigen Jahren  im Südteil auch wieder Moscheen renoviert und so den Gemeindemitgliedern zugänglich gemacht. Im Nordteil fehlt diese Geste für die wenigen Christen erwartungsgemäss, es wird christlichen Pilgern sogar immer wieder schwer gemacht, Wallfahrtsorte im Norden besuchen zu können. Hier ist auch zukünftig für beide Seiten noch Handlungsbedarf anstellig.

An die Stelle meiner mässigen Euphorie zur Wiedervereinigung nach meinem Besuch im Juni 2008 ist nun eine pragmatisch-abwartende Haltung getreten. Mein Grundproblem zur Ermittlung ausgewogener  Bedürfnislagen war die Unmöglichkeit,im Norden unbefangene Stimmen einzuholen, Die türkische Besatzungsmacht verhält sich gegenüber den türkischen Zyprioten nicht nur paternailistisch sondern im höchten Masse ignorant. Im Südteil findet immerhin eine öffentliche Diskussion statt.

Ob die EU-Anbindung der Türkei ein beförderndes oder eher hinderliches Verhandlungsinstrument der Zyprioten zur Naherwartung der Wiedervereinigung darstellt, scheint für mich erst einmal offen zu bleiben. Die Bewahrheitung der alten Weisheit schwebt aber wie ein Damoklesschwert über dem ganzen Prozess: Zu viele Köche verderben den Brei.

Marokko entsendet Vorbeterinnen

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Neuigkeiten gibt es aus Rabat zu berichten. Al Arabia meldet:

The Moroccan Ministry of Islamic Affairs said it had dispatched nine female preachers to five European countries and Canada as part of a Ramadan campaign to reach out to Moroccan expatriate communities, especially women, in the West. Weiter lesen …

Bevor feministischer oder kulturrelativistischer Enthusiasmus den Vorgang vereinnahmt,möche ich eine kritische Anmerkung dazu machen. Schon in der Headline des Artikels wird der antiwestliche Character der Kampagne aus Rabat unmissverständlich zusammengefasst::

Government hopes to protect them from ‘delinquent’ West

Könnte es sein,dass die marokkanischen Ministeriailen bei Recep Erdogan gelernt haben,wie islamischer Kulturimperialismus in Europa 2008 funktioniert? Der türkische Präsident hat das kürzlich in Köln am Beispiel eines mutmasslich von Xenophoben brandgestifteten Wohnhauses vorgemacht,
Rabat ist vorsichtiger und schickt nicht den König sondern die Botschafterinnen der Religion des Friedens seinen Staatsbürgerinnen auf den Hals. Westlich orientierte Frauen und Familien marokkanischer Herkunft müssen nun mit einigem Gegenwind ihrer Religionsvertreter auf dem Boden der EU und in Canada rechnen.
Ich bin gespannt,wie diese antiemanzipatorische Kampagne von den Politikern im Westen verkauft wird.

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September 14, 2008 at 10:29 am

Stop Deportation !

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Seit dem ich Musik höre, befinden sich auch Rap und HipHop in meiner Plattensammlung, Jams und Battles gehörten zum festen monatlichen Ausgehmodus. Die Arbeit von Deniz Bax von der Berliner HipHop-Fraktion in Kreuzberg habe ich bis Anfang des Milleniums auch aktiv unterstützt – die Abende in der Naunynritze gehörten zu meinen monatlichen Musikhighlights incl. Breakdance und Electric Boogie.
( Aktuell höre ich übrigens NMZS, Koljah&Co ganz gerne )  Nun habe ich mir den “Ground-Zero”-Battle-Track von Afrohesse angehört, und schon in den ersten 60 Sekunden geht es  homo- und frauenfeindlich zur Sache, also abschalten und im günstigsten Fall sind die Texte vergessen, sie sind so scheisse wie sie zu 90% in diesem Genre eben  leider sind – Testosteron, Gangmacker   meets Dumpfbackentum.

Nun habe ich bei BadBlog gelesen, dass dieser Afrohesse, der seit rund 20 Jahren im hessischen Teil Deutschlands lebt, seit 4 jahren im Untergrund illegal leben muss und seit ein paar Tagen in Abschiebehaft in Damstadt zubringt, täglich bedroht von der Ausschaffung in ein Land ist, das ihm fremd sein muss. Er ist hier aufgewachsen und hat wahrscheinlich die gleiche Grütze im Kopp, wie grosse Teile seiner Generation.

Ich mache keinen Hehl daraus, dass mir die Ausschaffungspraxis schon seit je her gegen jeden politischen Strich geht, sie ist in der Regel zumindest unmenschlich. Unmenschlich ist auch die Eingrabung von Millionen Illegaler Menschen als “sans-papiers”, die den Bodensatz eines Lumpenproletariats bilden müssen, ohne Bürgerrechte und soziale Absicherung.

Ich kann mit den meisten Texten des Afrohesse nix anfangen – bis auf das  AFRO HESSE “SANS PAPIER” – Video, was ganz o.k. ist . Seine Ausschafffung finde ich total falsch und ich rufe auch zum Solikonzert im SO36 auf. Ich kenne von diesem Line-Up übrigens nur Tarek&Massimo. Anyway, stop deportation !

PS: Während ich mich mit diesem unsäglichen Ausschaffungsthema befasse, schlägt sich Tele in Berlin-Neukölln mit den NPD-Nazifrauen herum, was auch nicht besonders erhebend zu sein scheint.

PPS: Zur Abwechslung eine sehr schöne Geschichte aus New York in 1977 von Cem.

references:
stop deportation class !
Türkischer Rap in Deutschland

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September 5, 2008 at 8:07 pm

Aufgeschnappt

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  1. Im Forum der “Augsburger Allegemeinen” wird ein Moscheebau in Oberhausen diskutiert,eine verunglückte Diskussion?
  2. Marokko ist auch in Sarkozys abgespeckter Mittelmeer Union,das emanzipatorische Gepäck der europäischen Aufklärung fliegt dem Königshaus dort jetzt qua Filmfestival um die Ohren,hier der Bericht von Damien.
  3. Die antipsychiatrische Literaturliste ist um einen ausführlichen Text bereichert worden: Kontinuitäten der (Zwangs-)Psychiatrie, von Alice Halmi aus 2008. Die Antipsychiatrie [LinkTipp] ist nun bei der Staatskritik der MG/Gegenstandpunkt angekommen.
  4. BAK-Shalom lädt am Sonntag zur Podiumsdiskussion mit dem Juristen Dr. Mohammed Wattad im Berliner Karl-Liebknecht Haus ein. Thema: A Vision of Peace & ReconcilationUPDATE: Ein Frieden im Nahen Osten – Ein Frieden für alle Menschen in der Region
  5. Am gleichen Tag wird für die beiden von der Hisbollah ermordeten israelischen Soldaten Ehud Goldwasser und Eldad Regev am jüdischen Gemeindehaus Berlin in der Fasanenstrasse um 15.00 eine Gedenkveranstaltung abgehalten: Israels Gesandter in Berlin Ilan Mor wird eine Rede halten,Rabbiner Jitzhak Ehrenberg wird den Kaddish sprechen und die Hatikva wird gesungen. Mehr Infos zur Beisetzung in israel gibt es bei hagalil. UPDATE: Um die 200 Trauergäste fanden sich vor dem jüdischen Gemeindehaus Berlin zu dem traurigen Anlass ein,die Gedenkveranstaltung verlief ohne Zwischenfälle.Reportage von Jörg Fischer-Aharon
  6. Nina “flieg doch auf einem Kajalstift in eine andere Dimension” Hagen hat seit heute bei Helga Lokalverbot.

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July 19, 2008 at 12:59 pm

Spanien ist Fussball Europameister 2008

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Nun findet das Fussballfieber auch wirklich ein Ende.
Das Endspiel Spanien vs. Deutschland ist mit einem klaren 1:0 zu Ende gegangen,nette Fotos gibt es hier auf der UEFA-Homepage anzuschauen – bis auf den von DF dort gesichteten Franconationallappen natürlich .
Morgen um 14:00 noch das Brandenburger Tor,dann ist ersteinmal für 2 Jahre etwas Ruhe und genug Zeit für Löws Nationalelf,vom vorbildlichen Spiel der spanischen Equipe sich den einen oder anderen Trick abzuschauen.

references:

Doktor Drostes Sprachstunde
Nachklatsch zur Europameisterschaft
Schwarz&schwärzer

Written by admin

June 30, 2008 at 12:41 am

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