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Variationen zur Freiheit,diesmal gesungen

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Ich stecke etwas fest in meinen Nachforschungen zur Ideenwelt des Liberalismus. Nicht nur,dass ich derzeitig keine Lust auf Bibliothekenaufenthalte habe,um mir die Scholastiker nebst Anhang  im Original einzupfeifen – die übesetzten Fragmente lassen leider mehr Fragen offen als Antworten zu. Und die Rezeption des Liberalismus im 20. Jahrhundert scheint mir verfrüht – marxologisch verseucht wie ich bin, muss ich das Ding vom Grunde her erschliessen,das Nachbeten von Kritik nach 500 Jahren (da sind wir ja alle schlauer)  nützen mir nicht viel….. . Ich warte also auf meine Eingebung.
Ich halte also inne,lenke mich mit Döblins Reisebschreibungen und Peter Janichs Taschenspielertricks des Konstruktivismus ab. Eben habe ich ‘mal beschlossen,ein rothaariges Starlet der Siebziger aus meinem allseits geliebten Italien zu Worte kommen zu lassen.
Es geht um einen Song, den die Dame Ende der 70ger in deutscher Sprache veröffentlichte.
Milva – Freiheit in meiner Sprache (1979) (Orig.: Canzone della liberta,1972)

Freiheit in meiner Sprache heißt Liberta!
Gibt es ein schön’res Wort als Liberta!
Doch nicht nur in Italien, überall wo Menschen leben
stehst DU an erster Stelle, Liberta!

DU bist in aller Munde, Liberta!
Alle woll’n doch im Grunde, Liberta!
Aber die Dich besitzen sind auf Dich sehr eifersüchtig,
woll’n Dich mit keinem teilen, Liberta!

Einige Menschen denken, Liberta!
Dich würde man verschenken, Liberta!
Und die es besser wissen, lassen sie in diesem Glauben,
denn sie sind gegen zuviel Liberta!

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Forum Freiheit Berlin 2008

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Wenn sich Hochschullehrer,Ärzte,Journalisten,Gewerbetreibende,Angestellte,Studenten und viele andere mehr zum liberalen jour-fixe treffen,dann kann folgendes dabei heraus kommen:

Entschließung

Die Träger dieses Forums – eine Reihe entschieden freiheitlicher Institutionen stellen mit zunehmender Sorge fest, dass die wesentlichen Grundlagen einer freien Gesellschaft durch eine Vielzahl unterschiedlich motivierter politischer Eingriffe mehr und mehr ausgehöhlt werden. Der Angriff auf die Freiheit findet jeden Tag und zu jeder Stunde statt. Stück für Stück, Millimeter für Millimeter erodiert dabei die bürgerliche Freiheit und entsprechend wächst die Macht des Staates über die Bürger. Die Ursache für diesen Prozess:

„Ordnungspolitik“ ist für die meisten Politiker nur noch ein leeres Wort, so dass

– durch eine Vielzahl unterschiedlich motivierter politischer Eingriffe die kon-stitutiven Grundlagen einer freien Gesellschaft mehr und mehr ausgehöhlt werden.

– Das Wissen um die Wesen und die Existenzvoraussetzungen einer freien Ge-sellschaft schwindet

– Und damit die  Fähigkeit der Bürger, zu erkennen, was hier eigentlich vor sich geht.

Dieser schleichende Prozess unterminiert jeden Tag ein wenig mehr die Grundlagen unserer Freiheit und das, was von ihr abhängt: Wohlstand und Kultur.

Mit der aktuellen Finanzkrise scheint vollends ein skrupelloser Etatismus über unsere Gesellschaft hereinzubrechen, wie man ihn bis vor kurzem nicht für möglich gehalten hätte. Was einige für den „neuen Kapitalismus“ erklären, ist in Wirklichkeit nur der alte Sozialismus.

Wogegen wenden wir uns im Namen der persönlichen Freiheit?

1. Wir wenden uns gegen die Sozialisierung der Einkommensverwendung in Abschnitten: Steuern, Sozialabgaben und Gebühren lassen bei realistischer Rechnung in der Regel weniger als die Hälfte, in vielen Fällen nur noch ein Drittel vom Gesamtbrutto übrig. Der Bürger wird so mit seinem eigenen Geld vom Staat abhängig gemacht. Bis in den Monat Juli hinein arbeitet er für „andere“. So werden Kapitalbildung und Zukunftsvorsorge enorm erschwert. Der Weg zum freien Unternehmertum und zur Selbständigkeit wird verbarrikadiert. Da wir auch nicht mit Kindern ausreichend für die Zukunft vorsorgen, gefährden wir durch diese Fiskalpolitik unsere Prosperität und unsere Zukunft überhaupt.

2. Wir wenden uns dagegen, dass auch die elementare Freiheit, nach eigenem Gutdünken und Geschmack Verträge abzuschließen – ein liberales Urrecht – mehr und mehr eingeschränkt wird. Zuletzt durch ein missverständlich sogenanntes Antidiskriminierungsgesetz, das das staatliche Gleichbehandlungsgebot auf den Privatraum ausgedehnt hat, wo es fehl am Platz ist; denn es ist gerade Kern der privaten Freiheit, zusammenzuarbeiten mit wem man will, zu verkaufen an wen man will, zu vermieten an wen man will etc. Es offenbart sich hier ein primitiver Egalitarismus, gegen dessen Argumente offenbar die meisten Politiker hilflos sind und der die freie Gesellschaft im Kernbereich aushöhlt.

3. Wir wenden uns gegen eine Familienpolitik, die durch eine Unzahl von Übergriffen und Subventionen diese ursprünglichste Selbsthilfeeinheit einer Gesellschaft mehr und mehr zu einem Schatten ihrer selbst macht. Angeblich um sie zu „fördern“, wird die Familie mit Kindergeldern, Elterngeldern, Betreuungsgeldern, Begrüßungsgeldern etc. bald zu Tode „gefördert“. Hinzu kommt der Versuch des Staates, sie auch institutionell durch steuerfinanzierte Familienersatzeinrichtungen, durch Krippensozialismus, staatliche Ganztagsschulen etc. zu ersetzen. Die soziale Sicherung als Familienersatz tut ein übriges. 50 Prozent der Familienkosten sind bereits sozialisiert. Die Familie wird so zu einer staatsbezahlten Agentur zu Reproduktionszwecken. Die Wirkung zeigt sich z.B. in der demographischen Krise, die bald schon das Umlagesystem durch die Rebellion der Leistungsträger ins Wanken bringen wird.

4. Wir wenden uns gegen die Sozialisierung des Gesundheitswesens in Abschnitten, die sich mit erzwungenem Basistarif und zentralistischem Gesundheitsfonds weiter fortsetzt. Die private Krankenversicherung ist existentiell bedroht. Der angeblich freiberufliche, niedergelassene Arzt wird mehr und mehr zum Knecht einer kleinlichen und tyrannischen Bürokratie.

5. Wir wenden uns gegen eine Aufhebung der Privatsphäre durch Digitalisierung. Die Digitalisierung des Menschen stellt einen besonders schwerwiegenden Angriff auf die Freiheit des Einzelnen dar. Wir fordern deshalb die uneingeschränkte Verfügungshoheit des Bürgers über seine persönlichen Daten. Als Beispiel für die Fehlentwicklung nennen wir nur die lebenslang gültige sogenannte „Identifikationsnummer“, die das Arbeits- und Erwerbsleben eines jeden Bürgers und dessen individuelle wirtschaftliche Situation dem Zugriff der Steuerbehörden offen legt. Ein weiteres Beispiel ist die elektronische Gesundheitskarte oder die Sondervollmachten, die inzwischen Finanz- und Sozialbehörden bei der Überwachung persönlicher Konten haben. Als vorläufige Krönung: Das Scanning-Projekt der EU-Kommission auf Flughäfen.

6. Wir wenden uns gegen eine zunehmende Verbraucherbevormundung, die sich als Verbraucherschutzpolitik ausgibt und im einzelnen die Verantwortung für eigene Konsumentscheidungen und Lebensgewohnheiten abzunehmen trachtet: von überzogenen gesetzlichen Gewährleistungsfristen und vertraglichen Rücktrittsrechten bis hin zu einer pedantischen Antiraucherpolitik, die es vielerorts unmöglich macht, Rauchern noch Gasträume anzubieten. Hier wird der Babysitterstaat der Zukunft modelliert. Alkohol und dickmachende Lebensmittel sind vermutlich das nächste Objekt staatlichen Übergriffs.

7. Wir wenden uns gegen eine verfehlte Klimaschutzpolitik, die, von kaum begründbaren Prämissen und Prognosen ausgehend, das Weltklima von Deutschland aus zu steuern sucht und dabei auf Kosten-/Nutzenüberlegungen fast vollständig verzichtet.

8. Wir wenden uns gegen eine Europäische Union, die dies alles forciert und Europa anstelle von Pluralismus, Vielfalt, Wettbewerb, Nonzentralisation das Muster eines harmonisierten Einheitssuperwohlfahrtsstaates durchzusetzen sucht. Gerade die Vielfalt und der Wettbewerb sind das Europäische an Europa. Die derzeitige Europapolitik ist zum großen Teil nicht nur antiliberal, sondern auch antidemokratisch, indem sie die gewählten Parlamente der Völker ausschaltet und negative Volksabstimmungen über eine europäische „Verfassung“ ignoriert.

9. All diese Maßnahmen kulminieren in der übersteigert etatistischen Reaktion auf die Finanz- und Wirtschaftskrise, die, verursacht durch staatlich manipulierte Währungen, nun auch die Verstaatlichung der Banken und sogar (so fordern einige) der Industrie ins Auge fasst. Der Brandstifter wird hier zur Feuerwehr. Nicht „Gier“ und Managerversagen haben primär die gegenwärtige Finanzkrise verursacht, sondern die politisch manipulierten Zentralbanken.

Aus all dem ergibt sich, dass jetzt nichts so notwendig ist, wie die Aufklärung der Bürger über die tatsächlichen Kausalitäten und die richtigen Sinnzusammenhänge. Jede der beteiligten Institutionen wird in ihrem Bereich dafür Sorge tragen, den Großangriff des Etatismus abzuwehren und energisch und mutig für die zentralen freiheitlichen Gedanken von Eigentum, Wettbewerb, Familie und unabhängigem Unternehmertum einzutreten. Wir fordern mehr Netto, nicht weniger; aber weniger statt mehr Staat; weniger falsche Regulierung; dagegen ein Mehr an wahrhaftiger Information und im übrigen eine Rückgabe von Freiheit und Verantwortlichkeit und Mittel an die Bürger! Nur auf diese Weise können wir die Prosperität und Lebensfähigkeit unserer Gesellschaft auf Dauer sichern.

Der Liberalismus macht sich auf den Weg in das Bewusstsein der Gesellschaft.Er hinkt etwas hinterher,das mag am mangelnden Sendungsbewusstsein liberaler Individualisten liegen.Aber: Das Staffelholz ist ja nun doch noch aufgehoben worden.

references:
Ein Bericht von  A.F. Lichtschlag (ef-Hg.)
Vera Lengsfeld:Der Angriff auf die Freiheit

Vermischtes

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  • Wen vertritt eigentlich der “Koordinierungsrat der Muslime” (KRM)? Genau weiss das niemand,es wird geschätzt,etwa 5% der hier lebenden Muslime könnten sich durch den KRM vertreten fühlen. Aber er macht Politik am Tisch mit Schäuble und bedroht säkulare Wissenschaftler: Wer droht, bekommt Recht.
  • Personenkultiges rund um’s Internet hat gmx zu bieten, 10 nette Fotos mit einem erklärenden Satz zur Person: Die Macher des Internets – ein knappes “who is who” des Internetzeitalters.
  • Nach der letzten grundsätzlichen libertätren Bildungsdebatte gegen den staatlichen Schulzwang wird nun die Hauptschule von Jan auf den Prüfstand gestellt. Eine liberale Bildungsdebatte ist nötig, auch in Berlin läuft die Diskussion von ProReli – hier soll nach den Initiatoren des Volksbegehrens den Schülern flächendeckend christliche Ethik verpflichtend in der Schule übergeholfen werden – bis zur praktisch werdenden Einheitsschule.Dabei laufen der staatlichen Grundschule haufenweise die Eltern davon – wer es irgendwie möglich machen kann,schickt sein Kleini auf eine private Grundschule.

references:
Bildung privatisieren

Written by admin

September 30, 2008 at 3:54 pm

Schnippsel zum Sonntag

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Rayson hat am Beispiel der Marco Kanne Soli-Debatte ( Mindestlohn = Hitler ) sehr erhellende liberale Grundpositionen über Meinungsfreiheit aufgeschrieben – und hier kommentiert. Krawallblogger Tele kümmert sich um den Konsens der Aussenpolitik im deutschen Haus, speziell die FDP bekommt ihr Fett weg – und meine Nachforschungen zur dt. Staatsräson werden punktuell erweitert. Oliver Kucharski von der FAZ schnattert jetzt auch über Twitter. Ich schau mir jetzt King-Arthur an …..

Written by admin

August 24, 2008 at 8:23 pm

Liberalismus freundlich erklärt

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FdoG veranstaltet regelmässige Treffen in Berlin,es geht dort freundlich,interessant und thematisch sehr divers zu. Ab und an stossen neue Interessenten hinzu,gestern war beispiesweise u.a. ein weit gereister Mensch vom iuf-berlin (BLOG) dabei und die Diskussionen waren bedeutungsschwer und vor allem grundsätzlicher Natur. Zuppi ist darüber wieder nachdenklich geworden. Die liberale Blogosphäre gibt für fast alle Rezeptionsbedürfnisse passende Angebote her,im Grundgedanken der freien Wissenweitergabe können Standpunkte zu aktuellen politischen und gesellschaftlichen Themen ausgetauscht und zur Debatte gestellt werden.

Was in einer Zeit sich bewegender politischer Formationen völlig fehlt,ist ein Blog,auf dem liberale Essentials freundlich erklärt werden – etwa analog zu dem hervorrangenden Blog “USA erklärt“.

UPDATE: Es gibt nun ein Liberales Lexikon zum befüllen.

PS:
Für Helga liegt hier ein Tip zum Einlesen in aktuelle,linke Gedankenwelten zum Liberalismus

Written by admin

July 30, 2008 at 6:54 pm

Posted in Bücher, Blogwelt

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Kulturkämpfchen

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Kulturkriege

Neues und Bekanntes plagt sich mit der Frage herum,was in liberaler Denke gesellschaftlich lebbare Toleranz bedeuten könnte. Dazu arbeitet er sich ausgerechnet an den letzten Texten von GayWest ab.Das erinnert mich nur im Ansatz an die Kampagne der unsäglichen PI gegen die “Krawallschwestern” von GayWest vor ein paar Monaten – sie meldeten berechtigte Zweifel an der Homosoli von Herre & Co an (in diesem Zusammenhang habe ich GayWest erstmalig virtuell wahrgenommen). NuB will aber hoffentlich wohl auf etwas ganz anderes hinaus und Damien hat auch eine Antwort auf NuB’s Fragen und Hypothesen.Noch wird mit harten Bandagen gekämpft und ich bin etwas ratlos,worüber hier eigentlich genau so erbittert gehadert wird.

Hostienentführung

Die katholische Kirche in den USA erholt sich noch von den Kinderschändungsskandalen ihrer Angestellten,ihre Lobbyarmee ist aber noch vollständig handlungsfähig. Der Biologe und Uni-Prof Paul Zachary “PZ” Myers hat während einer Messe die ihm gereichte Hostie nicht gemäss der Lithurgie zu sich genommen,sondern mitgehen lassen – quasi eine Entführung des Leib Christi. Aber nicht genug damit,er hat seine Blogleser dazu aufgefordert,es ihm gleich zu tun und die eroberten,geweihten Oblaten an ihn zu senden,damit er damit kirchenverächtliche Sachen machen kann.Im Blog von Der Misanthrop sind die heftigen Reaktionen von z.B. Bill Donohue der Chef der Catholic League,genauer niedergelegt.

Prof Myers gehen die Einmischungen der christlichen Rackets in den Wissenschaftsapparat schon lange auf die Nerven. Die creationistischen Ansätze haben für einen Naturwissenschaftler etwa den Stellenwert eines Furunkels am Gesäss. Ob die öffentliche Malträtierung einer Hostie ein geeignetes Mittel zur Abwehr der gottesgläubigen,aufklärungsresistenten Papstbanden ist,bleibt noch offen. Der Hostienmisbrauch war nur eine Marginalie.

Ich kann diese spektakuläre Aktion des Biologen aus Minnesota verstehen,klappern gehört zum Geschäft, um eine kirchenkritische Meinung öffentlich wirksam machen zu können.Und die Reaktionen der getroffenen Katholiken reichen von der berechtigten Empörung bis zum handwerklichen Spektrum der chronisch beleidigten Muslime,die gerne über ihre Tötungswünsche und Fatwas den inhaltichen Frieden ihrer Religion in die Weltöffentlichkeit transportieren.Ich bleibe Atheist und die religiösen Ideologien gehören zu den Privatsachen freier Bürger und in die Tempel, bestimmt für diejjenigen, die an ein verehrungswürdiges, höheres Wesen glauben mögen. Erkenntnis ist immer begrenzt – gerade Naturwissenschaftler wissen das. Daraus einen Auftrag für Kirchenagenten abzuleiten,ist mir seit Jahren schon viel zu übergriffig.

Written by admin

July 13, 2008 at 9:27 pm